A. Verwaltungsentscheide                                         1373



2. Bau- und Planungsrecht




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Nutzungsplanung. Einsprachelegitimation (Art. 48 Abs 3 und 91 Abs.
1 EG zum RPG, bGS 721.1).

    Gemäss Art. 48 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 91 Abs. 1 EG zum
RPG ist in Nutzungsplanverfahren zu Einsprache und Rekurs legiti-
miert, wer durch den angefochtenen Gegenstand berührt ist und ein
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
Ein schutzwürdiges Interesse ist gegeben, wenn die rechtliche oder
tatsächliche Stellung des Rekurrenten durch den Ausgang des Re-
kursverfahrens unmittelbar beeinflusst werden kann, es sich mithin um
ein eigenes unmittelbares Interesse handelt (AR GVP 2/1990, Nr.
1199). Inwiefern im vorliegenden Verfahren ein solches Interesse
geltend gemacht wird, ist nicht ersichtlich. Als Anstösser weist der
Rekurrent zwar möglicherweise ideell eine nähere Beziehung zum
Streitgegenstand auf als ein beliebiger Dritter. Der Rekurrent hat je-
doch weder im Einspracheverfahren noch im Rekursverfahren den
persönlichen Vorteil dargelegt, den ihm eine Gutheissung seines An-
trags einbringen würde. Seine Legitimation ist mithin mangelhaft be-
legt, womit auf den vorliegenden Rekurs nicht einzutreten wäre. Der
Rekurs ist indes, wie die nachstehenden Erwägungen zeigen, auch
materiell unbegründet.
                       Entscheid des Regierungsrates vom 27.3.2001




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