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8. Landw irtschaft




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Landwirtschaft. Voraussetzungen für die Aufhebung der landwirtschaft­
lichen Unterstellung einer Liegenschaft (Art. 4 Abs.1 des Bundesgeset­
zes über die Entschuldung landwirtschaftlicher Heimwesen, LEG; SR
211.412.12).

1. Das Bundesgesetz über die Entschuldung landwirtschaftlicher Heim­
wesen (LEG; SR 211.412.12) «findet auf Heimwesen und Liegenschaften
Anwendung, die ausschliesslich oder vorwiegend landwirtschaftlich ge­
nutzt werden» (Art.1 Abs.1 LEG). Im Unterschied zu den eigentlichen
Bestimmungen über die Entschuldung (A rt.10-83 LEG), welche nur für
landwirtschaftliche Heimwesen Anwendung finden, beziehen sich die
«allgemeinen Massnahmen zur Verhütung der Überschuldung (Über­
schrift des 3. Teils; Art. 8 4 -9 5 LEG) auf alle landwirtschaftlichen Liegen­
schaften (AR G V P 1988,1165 E. 2a, SG GVP 1985 Nr. 39 E. 2; 1983 Nr.106
E.1; 1971 Nr.77 S.208; Otto K. Kaufmann, in: SJK 961 I und IV). Als land­
wirtschaftliche Liegenschaft gilt dabei «jede Bodenfläche, die durch Be­
wirtschaftung und Ausnützung der natürlichen Kräfte des Bodens den ihr
eigenen Wert erhält oder zu einem Betrieb gehört, welcher in der Haupt­
sache der Gewinnung und Verwertung organischer Stoffe des Bodens
dient» (Art.1 Abs. 2 Verordnung über die Verhütung der Überschuldung
landwirtschaftlicher Liegenschaften, LEV2; SR 211.412.121). Die Parzelle X
ist in Anwendung dieser Bestimmung dem LEG unterstellt worden.
2. Eine derartige Unterstellung kann aufgehoben werden, wenn «sich die
Verhältnisse in der Weise geändert (haben), dass ein Heimwesen oder eine
Liegenschaft den Voraussetzungen dieses Gesetzes nicht mehr entspricht»
(Art. 4 Abs.1 LEG). Eine Entlassung einer landwirtschaftlichen Liegenschaft
aus der Unterstellung unter das LEG wird etwa dann erlaubt, wenn ein
Grundstück in die Bauzone zu liegen kommt und seine Überbauung un­
mittelbar bevorsteht (AR GVP 1988,1165 E. 2b mit Hinweisen) oder sich zur


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Kiesausbeutung eignet und eine Abbaubewilligung vorliegt (AGVE 1977
S. 87 E. 2). Massgeblich für die Zulässigkeit einer Umnutzung ist also
nicht nur der Wille des Grundeigentümers (vgl. BGE 8 9 1116 E. 1a), sondern
auch die objektiv bessere und raumplanungskonforme Eignung des
Grundstückes zur anderen Nutzung, mithin «die Gesamtheit der Um­
stände» (Kaufmann a .a .0 .1 1 mit Hinweisen). Geänderte Verhältnisse sieht
die Beschwerdeführerin darin, dass sie die Parzelle nicht für eine landwirt­
schaftliche Nutzung benötigt und die Parzelle nicht für eine landwirt­
schaftliche Existenz genügt.
    Die Parzelle X ist trotz ihrer Kleinheit zur landwirtschaftlichen Nutzung
als Weideland geeignet. Das Grundstück wurde auch bisher so genutzt
und wird es - wie am Augenschein zu erkennen war - auch noch heute.
Wie schon erwähnt, muss ein Grundstück keine landwirtschaftliche Exi­
stenz sichern, um dem LEG unterstellt zu werden. Es kann also festgestellt
werden, dass die Unterstellung damals zurecht erfolgt ist und sich die
Verhältnisse objektiv seither nicht geändert haben. Damit fehlt es an der
Voraussetzung für die Aufhebung der Unterstellung.
                                                              RRB 21.11.1989




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