ist.
OGer, 30.10.2013

3602

Das Verfahren bei der Ermessensveranlagung. Das in Art. 171 Abs. 3 StG
aufgestellte Erfordernis, dass die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung zu begründen ist und allfällige Beweismittel nennen muss, ist nicht bloss
Ordnungsvorschrift, sondern Prozessvoraussetzung; bei deren Fehlen ist auf
die Einsprache nicht einzutreten. Die in Art. 171 Abs. 1 StG für alle Einsprachen gegen Veranlagungsverfügungen festgelegte Einsprachefrist von
30 Tagen stellt eine nicht erstreckbare Verwirkungsfrist dar.

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B. Gerichtsentscheide 3602