Der Schuldner kann beim Bezirksgerichtspräsidenten am Ort der Betrei­
bung die Einstellung des Verfahrens verlangen; Art. 85 SchKG in Verbin­
dung mit Art. 34 Ziff. 6, 10 Ziff. 5 und 223 Abs. 1 ZPO1. Nach Zahlung der
betriebenen Forderung steht ihm das Recht zu, auf Rückerstattung zu kla­
gen; Art. 86 SchKG. Solange die richterliche Einstellung nicht rechtskräftig
verfügt ist, hat die Betreibung ihren Fortgang zu nehmen, und die Auf­
sichtsbehörde hat über das Bestehen der Forderung nicht zu befinden.

ABSchKG 18.10.1973 (RBer 1972/73, S.43)

3094