liehen Schutz nicht. Gleiches gilt für Zeichen, die als Gemeingut anzuse­
hen sind.»
Nur ausnahmsweise können geographische Namen individuelle Mar­
ken sein: Wenn sie mit einem einzelnen Unternehmen durch langjährigen
Gebrauch verbunden sind (z.B. «Sihl» und «Lonza», oder wenn ein Grund­
stück zu einem Unternehmen gehört, z.B. bei Weinbezeichnungen; A.
Troller/P. Trailer, Kurzlehrbuch des Immaterialgüterrechts, Basel 1981,
S.67/68).
Bei der Bezeichnung «Toggenburger» handelt es sich nicht um eine
langjährig benützte Verbindung einer Ortsbezeichnung mit einem be­
stimmten Produkt. Die Bezeichnung wird auch für andere Esswaren, z.B.
Toggenburger Waffeln, verwendet.