Dem Belangten steht der Beweis offen, dass ihn kein
oder kein wesentliches Verschulden treffe.
Ersatzpflichtig wird namentlich, wer das Recht auf Erlass einer vorsorg­
lichen Massnahme nach A rt.231 Ziff.2 ZPO, z.B. eines Bauverbotes, zu
Verzögerungszwecken ausübt oder die Einsprache mit unsachlichen For­
derungen verbindet (im Zürcher Entscheid von 1966 betrug die Verzöge­
rung mehr als zwei Jahre). - Ein offenbarer Rechtsmissbrauch muss nach
Art. 236 ZPO nicht vorliegen.
OGer 30.4.1987 (RBer 1986/87, S. 34)

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