Die Ausübung eines Rechtes könnte
nur dann zu einer Rechtswidrigkeit werden, wenn sie aus blosser Schädi­
gungsabsicht oder aus Schikane erfolgt ist. Nur in diesem Falle würde der
Missbrauch eines Rechtes keinen Rechtsschutz finden (vgl. Art. 2 ZG). Nun
vermag aber auch die Klägerin die Baueinsprache nicht direkt eine dolose
zu nennen; wenn sie aber das Gebaren der Beklagtschaft ein schikanöses
und frivoles heisst, so ergeben sich aus den vorliegenden Verhältnissen kei­
nerlei Anhaltspunkte oder Tatsachen für eine solche Behauptung.

OGer 26.8.1912 (RBer 1912/13, S. 51)

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