B. Entscheide der Steuerrekurskommission                        2039, 2040



2039

Erm essensveranlagung (Art. 68 StG)1.

Das Einkommen des Beschwerdeführers ist im Sinne des Art. 68 StG1 nach
Ermessen zu veranlagen; denn er führte keine kaufmännischen Bücher,
obwohl er bei einem Gesamtumsatz von über Fr. 50000 - zur Eintragung
im Handelsregister und damit zur Buchführung verpflichtet wäre. Ohne
Buchhaltung ist eine ziffernmässige Veranlagung nicht möglich. Die Ein­
künfte sind daher nach Erfahrungszahlen zu schätzen, unter Berücksich­
tigung nachgewiesener besonderer Verhältnisse. Nach ständiger Praxis
werden die Einkünfte im Rekursverfahren nicht neu nach Erfahrungs­
zahlen geschätzt, sofern - wie hier - eine solche Schätzung bereits im Ein­
spracheverfahren mit genügender Gründlichkeit vorgenommen wurde.
Die Rekurskommission prüft in einem solchen Falle nur noch, ob der Rah­
men des pflichtgemässen Ermessens von der Einschätzungsbehörde nicht
überschritten worden ist. Dies ist nach den Angaben des Beschwerdefüh­
rers selber hier nicht der Fall. Der Beschwerdeführer nennt sein steuer­
pflichtiges Einkommen in der Beschwerde mit Fr. 8665.-. Die Differenz
zum veranlagten Einkommen von Fr. 9 6 0 0 - ist daher an und für sich unbe­
deutend für eine Ermessensveranlagung im Rahmen der bei solchen Ver­
anlagungen notwendigerweise immer bestehenden Unsicherheiten. Ein
Steuerpflichtiger, der solche Unsicherheiten vermeiden will, hat es in der
Hand, durch Führung einer einwandfreien Buchhaltung eine ziffernmäs­
sige Veranlagung zu ermöglichen.
                                                   StRK 15.11.1962 (Nr. 255)



2040

Erm essensveranlagung aufgrund von Art. 86 StG. Die Steuerrekurskom­
mission überprüft nur, ob die Veranlagungsbehörde den ihr zustehenden
Ermessensspielraum nicht überschritten hat.

1. Gemäss Art. 86 StG wird die Veranlagung nach Ermessen vorgenom­
men, wenn eine ziffernmässige Veranlagung nicht möglich ist. Im vorlie­

1 Heute: Art. 86 StG


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