bei dieser exemplarischen Aufzählung verschiedener Arten von
Heimen und Anstalten verlangt das BABS als Grundvoraussetzung,
dass es sich um eine "medizinische Einrichtung" handelt. Darunter
können wohl auch bestimmte Behindertenheime fallen. Umgekehrt
kann aber nicht daraus geschlossen werden, dass jedes Behindertenheim zugleich auch eine medizinische Einrichtung ist.
Solange die Qualifikation als "medizinische Einrichtung" nicht
gegeben ist, kann die Institution gemäss dem Wortlaut der
Erläuterungen nicht unter Art. 17 Abs. 1 lit. b ZSV (Spitäler, Altersund Pflegeheime) subsumiert werden.
(…)
2020 Verwaltungsrechtspflege 585