2009                      Vollzug Arbeitsgesetz                            501


                     IV. Vollzug Arbeitsgesetz



108   Brandschutz, Fluchtweg; für eine ohne vorgängig eingeholte Bewilligung
      umgestaltete Anlage kann nicht nachträglich auf notwendige Brand-
      schutzmassnahmen verzichtet werden

        Aus dem Entscheid des Regierungsrats vom 27. Mai 2009 i.S. V.S.R. gegen
      Verfügung des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA), Sektion Industrie- und
      Gewerbeaufsicht.


                           Aus den Erwägungen

      2. a) Gemäss Art. 8 Abs. 1 der Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz
(ArGV 4; SR 822.114) vom 18. August 1993 müssen Arbeitsplätze,
Räume, Gebäude und Betriebsgelände bei Gefahr jederzeit und
sicher verlassen werden können. Verkehrswege, die bei Gefahr als
Fluchtwege dienen, sind zweckmässig zu kennzeichnen und stets frei
zu halten. Art. 8 Abs. 2 ArGV 4 definiert den Fluchtweg als kür-
zesten Weg, welcher der Person zur Verfügung steht, um von einer
beliebigen Stelle in Bauten und Anlagen ins Freie an einen sicheren
Ort zu gelangen. Führen Fluchtwege nur zu einer Treppenanlage oder
einem Ausgang ins Freie, dürfen sie nicht länger als 35 m sein. Wenn
sie zu mindestens zwei voneinander unabhängigen Treppenanlagen
oder Ausgängen ins Freie führen, so dürfen sie nicht länger als 50 m
sein (vgl. Art. 8 Abs. 3 ArGV 4).
      Art. 8 Abs. 5 ArGV 4 schreibt sodann vor, wenn ein Raum nur
über einen Ausgang verfügt, so darf kein Punkt des Raumes von die-
sem mehr als 20 m entfernt sein. Sind zwei oder mehr Raumaus-
gänge vorhanden, so erhöht sich das zulässige Mass auf 35 m. Sofern
die Raumausgänge nicht direkt ins Freie oder in eine Treppenanlage
münden, ist als Verbindung ein Korridor notwendig und die gesamte
Fluchtweglänge darf 50 m nicht überschreiten.