Letzteres
wird rechtsprechungsgemäss angenommen, wenn die beklagte Partei die
– wenigstens potentielle – Widerrechtlichkeit des beanstandeten Verhaltens bestreitet, selbst wenn sie dieses zwischenzeitlich im Rahmen des
hängigen Verfahrens eingestellt hat.17 Will der Verletzer die Vermutung der
Wiederholungsgefahr eindeutig umstossen, so ist ihm die Abgabe einer
vorbehaltslosen Unterlassungserklärung (sog. Abstandserklärung) zu empfehlen.18