5. Markenrecht
5.1. Allgemeines
Gemäss Art. 55 Abs. 1 MSchG kann, wer in seinem Recht an der Marke
oder an einer Herkunftsangabe verletzt oder gefährdet wird, vom Richter
unter anderem verlangen, a) eine drohende Verletzung zu verbieten oder
b) eine bestehende Verletzung zu beseitigen.