Erfasst werden damit auch die
allgemeine Hetze oder das Schüren von Emotionen, die auch ohne hinreichend expliziten Aufforderungscharakter Hass und Diskriminierung hervorrufen können. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Ethnie im Sinne von Art. 261bis StGB ein Segment der Bevölkerung, das sich
selbst als abgegrenzte Gruppe versteht und das vom Rest der Bevölkerung
als Gruppe verstanden wird. Sie muss eine gemeinsame Geschichte sowie
ein gemeinsames zusammenhängendes System von Einstellungen und
Verhaltensnormen (Tradition, Brauchtum, Sitte, Sprache etc.) haben, wobei die genannten Merkmale zur Abgrenzung verwendet werden müssen.