In der Fassung der Verordnung vom 13. September 2006 gilt als
Ertrag ein angemessener Verkaufspreis oder im Falle einer Vermietung ein angemessener Mietzins (§ 9 Abs. 5 Satz 1 SpiV). Die Berechnung richtet sich nach marktüblichen Werten sowie nach den
allgemeinen Richtlinien der Immobilienwirtschaft (§ 9 Abs. 5 Satz 2
SpiV). Diese Teilrevision von § 9 SpiV ist am 15. September 2006 in
Kraft getreten.
5.2.
5.2.1.
Die Rückerstattungspflicht in § 14 Abs. 6 SpiG knüpft an zwei
alternative Tatbestände, die Zweckentfremdung und die Veräusserung. Die Aufgabe oder Beendigung der Zweckbindung aus dem
Subventionsverhältnis genügt daher für sich allein nicht.