Die beiden Lehrmeinungen erscheinen
überzeugend: Sofern ein objektiv gerechtfertigter Kündigungsgrund
(wie z.B. eine dauernde Krankheit des Arbeitnehmers) vorliegt und
dieser nicht vom Arbeitgeber zu vertreten ist, besteht kein Anlass, der
vertraglich vereinbarten Rückerstattungspflicht die Anwendung zu
versagen.
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Rückerstattungsklausel nach Massgabe von § 2 Abs. 2 DBR nicht über die dargestellten obligationenrechtlichen Schranken hinausgehen darf.
2005 Weiterbildung 517