Genf 2016, N. 5 zu Art. 320 ZPO). Willkür
liegt vor, wenn der festgestellte Sachverhalt qualifiziert falsch, d.h. die Feststellung schlechthin unhaltbar ist.

2.
Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind
im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das vom
Kläger im Rechtsöffnungsverfahren erstmals mit der Beschwerde eingereichte Schlichtungsgesuch vom 30. Januar 2023 (Beschwerdebeilage 6)
-4-

und die in der Beschwerde (S. 4) dazu gemachten Ausführungen können
somit nicht berücksichtigt werden.