2016, N. 5 ff. zu Art. 257
ZPO).

Das Verfahren nach Art. 257 ZPO kann nicht mit einer Abweisung des klägerischen Anspruchs mit materieller Rechtskraftwirkung abgeschlossen
werden. Wenn dieses Verfahren dem Kläger nicht erlaubt, mit seinem Antrag durchzudringen, ist nach Art. 257 Abs. 3 ZPO auf sein Gesuch nicht
einzutreten (BGE 140 III 315 E. 5). Fehlt es an den Voraussetzungen für
den Rechtsschutz in klaren Fällen, d.h. ist der Sachverhalt nicht liquid
und/oder die Rechtslage nicht klar (was sich im Laufe des Verfahrens herausstellt), kommt es mithin nicht zu einer materiellen Verneinung des geltend gemachten Anspruchs.