2001 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 47

8 Art. 85a SchKG.
Die Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG kann der Betriebene auch
dann erheben, wenn auf die Aberkennungsklage wegen Nichtleistung der
Sicherheit für die Parteikosten nicht eingetreten worden ist.

Aus dem Entscheid des Obergerichts, 2. Zivilkammer, vom 23. August 2001
i.S. Ch.P. gegen I. GmbH

Aus den Erwägungen