Bewilligungsentscheid für ein Strassenbauprojekt
Bei Einsprachen gegen ein Strassenbauprojekt (§ 95 BauG) muss die Bewilligungsbehörde nicht nur die Einsprachen beurteilen, sondern gleichzeitig und
ausdrücklich auch über die Projektgenehmigung entscheiden.
Entscheid des Departements Bau, Verkehr und Umwelt vom vom 20. Februar 2006 i.S. Erbengemeinschaft B.
gegen Gemeinderat Oftringen

Aus den Erwägungen